Antwort von Dr. Clemens Butzert

Die Veröffentlichung erfolgt in alphabetischer Reihenfolge.
Bitte sehen Sie sich auch die Aussagen auf den Webseiten der Kandidaten an.
Website dieses Kandidaten: https://www.butzert-messel.de/

 

Demografie / Dorfentwicklung

  1. Was macht in Ihren Augen den Charakter Messels aus und wie wollen Sie ihn fördern? Was verstehen Sie unter Dorfentwicklung und welchen Stellenwert nimmt sie bei Ihnen ein?

Clemens Butzert: Das Thema „Dorfentwicklung“ ist zunächst eines der Schwerpunktthemen meines Programms und ist mir dementsprechend einschließlich der von Ihnen angesprochenen Belange sehr wichtig. Ich verstehe unter „Dorfentwicklung“ die durch ein zu erstellendes Grundkonzept geleitete und kontrollierte Weiterentwicklung eines Ortes unter Berücksichtigung seines bestehenden Erscheinungsbilds, seiner Geschichte und daraus gewachsenen Identität sowie seiner Bevölkerungsstruktur.Messel ist für mich trotz seiner Größe immer noch ein Ort mit dörflichem Charakter. An unserem Ort gefällt mir besondere seine Lage mitten im Grünen und den gemeinschaftlichen Umgang der Menschen miteinander.

Messels dörflicher Charakter ist mir wichtig, weil dieser die jahrhundertalte Ortsgeschichte widerspiegelt und damit für das steht, was Messel heute ausmacht. Den unverwechselbaren dörflichen Charakter möchte ich erhalten. Hier bin ich bereits dadurch motiviert, dass die Familie meiner Frau schon seit vielen Generationen in Messel lebt und Messels Geschichte miterlebt und mitgeprägt hat. Messels Charakter kann in der Weise bewahrt werden, dass der Ort, kontrolliert und getragen von einem zu erstellenden Grundkonzept, weiterentwickelt und modernisiert wird, wobei der vorhandene Charakter immer im Vordergrund steht.

Dabei kann die Teilnahme am Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen sehr hilfreich sein. Jegliche Entwicklung sollte in der Dorfentwicklung weiterhin im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern erfolgen.

 

  1. Würden Sie der folgenden Aussage zustimmen? Durch die Altersstruktur in Messel wird in den nächsten Jahren / im nächsten Jahrzehnt viel Wohnraum für den Zuzug  jüngerer Familien frei werden.

Butzert: Ohne dass mir dazu verlässliche Daten vorliegen, kann ich dem wahrscheinlich zustimmen, dass sich in Messels bestehender Bebauung aufgrund der vorhandenen Altersstruktur mittelfristig vermehrt Potential für die Entwicklung von Wohnraum für junge Familien bieten könnte. Auf der bestehenden Bebauung sollte aus meiner Sicht der Schwerpunkt der künftigen Dorfentwicklung liegen.

  1. Halten Sie die Erschließung weiterer Baugebiete in Messel für erforderlich? Wenn ja, in welchem Umfang und warum? Soll das Baugebiet „Roßdörfer Straße“ vor der Erstellung einer Bestandsaufnahme im Rahmen eines Dorfentwicklungsplanes umgesetzt werden?

Butzert: Mit der Erschließung weiterer Baugebiete bin ich vorsichtig. Nach meiner Ansicht sollte – zumal nach der Bebauung von Wentzenrod II – zunächst die vorhandene Infrastruktur an die vorhandene Bebauung angepasst und modernisiert werden. In diesem Zusammenhang möchte ich nun, wie von der Gemeindevertretung bereits beschlossen, die Teilnahme unserer Gemeinde am Dorfentwicklungsprogramm des Landes vorantreiben. Im Rahmen dessen wird eingangs ein „Integratives Kommunales Entwicklungskonzept“ erstellt, das Möglichkeiten zur Dorfentwicklung aufzeigen kann. Auch die durch die Gemeindevertretung beschlossene Entwicklung des Baugebiets „Roßdörfer Straße“ sollte im Einklang mit diesem Entwicklungskonzept umgesetzt werden.

 

Gemeindefinanzen

  1. Es gibt Studien und Beispiele dafür, dass Neubaugebiete nicht zur Verbesserung der Gemeindefinanzen beitragen. Wie sollen die langfristigen Infrastruktur-Kosten, die auf die Gemeinde im Falle einer Erweiterung der Siedlungsflächen zukommen würden, finanziert werden (Schule, Kitas, Kläranlage, Kanalsanierung usw.)?

Butzert: Die Entwicklung von Neubaugebieten stellt eine Kommune in jedem Fall vor große finanzielle Herausforderungen, wenn, wie im Fall von Messel, nun die von Ihnen angesprochenen Infrastruktureinrichtungen in wesentlichem Umfang an die neuen Verhältnisse angepasst werden müssen. Aus diesem Grund ist der von mir bevorzugte Weg, sich in erster Linie nicht auf die Entwicklung noch weiterer Neubaugebiete zu konzentrieren, sondern die Infrastruktur anzupassen.

  1. Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Gewerbesteuereinnahmen zu erhöhen, und was wollen Sie dafür tun?

Butzert: Für die Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen ist maßgeblich die Ansiedlung zusätzlicher Unternehmen erforderlich. Dazu müssen Anreize für die Gewerbeansiedlung geschaffen werden. Das betrifft wiederum die Sanierung und den Ausbau der örtlichen Infrastruktur, u.a. bezüglich Straßen und schneller Internetverbindungen. Zusätzlich muss innerhalb der Gemeindeverwaltung eine Kontaktstelle für interessierte Unternehmen eingerichtet werden, die Hilfestellung für eine Gewerbeansiedlung in Messel bietet.

Bürgerrechte

  1. Was verstehen Sie unter transparentem Handeln der Verwaltung? Wie stehen Sie zur Offenlage von Sitzungsprotokollen der Gemeindegremien mit den dazugehörigen Unterlagen sowie von Gutachten zum Zustand der Infrastruktur, z.B. Kanal und Kläranlage (Stichworte Informationsfreiheitsgesetz, Open Data)?

Butzert: Das Handeln der Verwaltung und der entscheidenden Gemeindegremien, insbesondere über das Online-Ratsinformationssystems, so  transparent wie möglich zu gestalten, ist Teil meines Schwerpunktthemas „Bürgernahe Verwaltung“. Dazu gehört auch die Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen und die zur Entscheidungsfindung der Gemeindegremien gehörigen Unterlagen wie technischen Gutachten. Das gilt bereits aus dem Grund, dass nach dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz jede Bürgerin und jeder Bürger unter den dort geregelten Voraussetzungen gegenüber öffentlichen Stellen sogar einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen hat.

Soziales

  1. Welche Ideen haben Sie zur (Wieder-)Belebung des Ortskerns und des Bereichs um den Rathausplatz?

Butzert: Auch der Belebung des Ortskerns und des Rathausplatzes möchte ich mich im Rahmen meines Schwerpunktthemas „Dorfentwicklung“ widmen. Hierzu möchte ich unter anderem nach Möglichkeiten suchen, um den Platz „am Dalles“ durch Außengastronomie zu bereichern. Außerdem könnte der alte Ortskern durch Veranstaltungen wie den Weihnachtsmarkt wieder belebt werden.Den Rathausplatz möchte ich – im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten – gestalterisch aufwerten. Er soll nicht nur zum Parken dienen. Vielmehr hätte ich hier gerne mehr Grünflächen, Sitzmöglichkeiten, einen Weihnachtsbaum im Dezember und insgesamt eine schöne Umgebung, die zum Verweilen einlädt. Dazu möchte ich auch mit den Eigentümern des angrenzenden Abrissgrundstücks in Kontakt treten, um hier in eine mögliche Neubebauung im Gesamtkonzept des Rathausplatzes einzuleiten.

  1. Welche Möglichkeiten sehen Sie, neu hinzugezogene Bürger in die Gemeinde zu integrieren?

Butzert: In erster Linie sollten Neubürger eingangs alle Informationen über Messel, wie über seine öffentlichen Einrichtungen, Vereine, Kirchengemeinden, Kinderbetreuung etc. erhalten. Begleitend dazu könnte ich mir Willkommensveranstaltungen vorstellen. Auch könnte in der Verwaltung ein spezieller Ansprechpartner für die Fragen und Belange von Neubürgern eingerichtet werden. In anderen Kommunen war das Konzept des „Neubürgerpaten“ sehr erfolgreich. Ggf. wäre das für Messel auch ein Ansatz.

Verkehr

  1. Welche Maßnahmen der Verkehrsberuhigung halten Sie für erforderlich und möchten Sie angehen? Wie möchten Sie z.B. die Sudetenstraße im Zuge der geplanten Sanierung verkehrsberuhigen und wie den Kleepfad vom Durchgangsverkehr entlasten?

Butzert: Grundlegend für Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung ist zunächst die Erarbeitung eines Verkehrskonzepts für den kompletten Ort. In jedem Fall möchte ich nach Wegen suchen, um das große Verkehrsaufkommen im Kleepfad zu entzerren, was zum Beispiel durch eine Verlegung der Busroute geschehen könnte. Eine Verkehrsberuhigung in der Sudetenstraße könnte unter anderem durch eine bauliche Verschmälerung der Straße erfolgen. Auch kann man zumindest prüfen, ob es eine Möglichkeit zur Verlängerung der Sudetenstraße gibt.